Piratenpartei mit neuer Ordnung
Berlin (AFP/nd). Nach monatelangen Querelen in der Parteispitze wollen die Piraten mit einer thematischen Offensive aus dem Umfragetief kommen. Der scheidende Geschäftsführer Johannes Ponader stellte am Freitag zwölf Bundesbeauftragte der Partei für verschiedene Themenfelder vor, darunter Sozial-, Gesundheits- und Umweltpolitik. Auch Schwerpunktthemen der Piraten wie Transparenz in der Politik, demokratische Mitbestimmung, Datenschutz und Urheberrecht sollen künftig von Beauftragten stärker in die Öffentlichkeit getragen werden.
Ponader, der nach den Streitigkeiten im Vorstand auf dem Parteitag im Mai seinen Posten zur Verfügung stellen will, betonte, dass die Themenbeauftragten unter Beteiligung vieler Parteimitglieder »in einem offenen Prozess« bestimmt worden seien. Diese sollten künftig dabei helfen, die Positionen der Piraten besser bekannt zu machen. »Wir sind eine Beteiligungspartei, in der es darum geht, alle Menschen niedrigschwellig zum Mitmachen einzuladen«, sagte Ponader.
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