Warten auf Bekenntnis

Steht Blockupy vor einem erneuten Verbot? Zwei Monate vor den geplanten Protesten in der Bankenmetropole fordern Peter Grottian und Wolf-Dieter Narr deutliche Signale vom Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann. Doch der wagt sich bislang nicht aus der Deckung.

Blockupy-Unterstützer befürchten ein neuerliches Verbot der geplanten Aktionen gegen Banken und Krisenpolitik in Frankfurt am Main. In einem Offenen Brief fordern die Politikwissenschaftler und langjährigen Politaktivisten Peter Grottian und Wolf-Dieter Narr vom Frankfurter SPD-Oberbürgermeister Peter Feldmann eine eindeutige Aussage: Lässt die Stadt 2013 eine für die Finanzmetropole »unangenehme, aber legitime Demonstration« zu?

Sie sind misstrauisch. Denn Feldmann äußert sich bislang nicht zu den Protesten, die das linke Blockupy-Bündnis unter dem Motto »Widerstand im Herzen des europäischen Krisenregimes« in die Finanzmetropole tragen will. Der Rathauschef vermeidet auch eine Bewertung der pauschalen Demonstrationsverbote im vergangenen Jahr, die unter seiner CDU-Vorgängerin Petra Roth verhängt wurden. Damals wurde die gesamte Innenstadt zwischen dem 16. und 19. Mai zu einer demonstrationsfreien Zone erklärt. Sämtliche polit...