»Ich kann da keinen Zusammenhang erkennen«

Sabine Zimmermann sitzt für die LINKE im Bundestag und leitet dort den Ausschuss für Arbeit und Soziales. Zum Zeitpunkt des Interviews weilte sie in Frankreich, wo sie sich mit anderen Ausschussmitgliedern über die französische Arbeitsmarktpolitik informierte.

nd: Für Heinrich Alt, Vorstand der Bundesagentur für Arbeit (BA), ist vor allen Dingen die gute Lage auf dem Arbeitsmarkt verantwortlich für die hohe Sanktionsquote. Gibt es da einen Zusammenhang?
Zimmermann: Ich kann da keinen Zusammenhang erkennen, weil der Anstieg bei den Sanktionen auf einem Plus bei den Meldeversäumnissen beruht. Es geht hier also gar nicht um die Ablehnung von Arbeit.

Aber warum konstruiert die Bundesagentur hier einen Zusammenhang?
Man muss hinter diese Zahlen schauen. Es geht vor allem um Meldeversäumnisse, also um verpasste Termine auf dem Amt oder beim Arzt. Es geht um das ganze Hartz-IV-System, dass darauf beruht, die Leistungsempfänger zu drangsalieren. Dieses System ist eben nur zu rechtfertigen, wenn die Bürger glauben, Arbeitslose seien generell faul.

Also eine Definitionsfrage. Wenn man sich die Statistik genau anguckt, wäre die eigentliche Schlagzeile ja: »Immer weniger Hartz-IV-Bezi...