Niedersachsens Linken-Chef kritisiert SPD und Grüne: nicht wirklich links
Manfred Sohn hält Steigerung des eigenen Ergebnisses bei der Bundestagswahl für »illusorisch« / Listenaufstellung am Samstag
Hannover (dpa/nd). Die Linke wird bei der Bundestagswahl 2013 laut Niedersachsens Landeschef Manfred Sohn ihr Ergebnis von 2009 nicht steigern können. "Die 11,9 Prozent zu halten wird schon schwer genug sein, eine Steigerung ist illusorisch", sagte Sohn der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. Als Gründe nannte Sohn die gemeinsame Oppositionspolitik mit SPD und Grünen in den vergangenen vier Jahren auf Bundesebene und die jüngste Links-Positionierung der beiden Parteien für den anstehenden Wahlkampf. Am Samstag wollen Niedersachsens Linke in Peine ihre Landesliste für die Bundestagswahl aufstellen.
"SPD und Grüne gebärden sich derzeit links, ohne es wirklich zu sein", betonte Sohn. "Insbesondere dem Kanzlerkandidaten der SPD, Peer Steinbrück, nehme ich das nicht ab." Für Sohn sind dies vielmehr Manöver, mit denen die SPD und die Grünen die Wähler der Linken ansprechen wolle, "immer nach dem Motto, wir geben denen noch mal eine Chance". Eine existenzielle Gefahr für die Linke entstehe dadurch zwar nicht, aber es werde schwer die Fraktionsgröße mit 76 Abgeordneten zu verteidigen.
Generell sei die Bundestagswahl am 22. September genau wie die zeitgleich stattfindende Landtagswahl in Hessen für die Linke als "richtungsweisend" zu betrachten. "Ich hoffe sehr, dass wir uns mit guten Ergebnissen zurückmelden können", sagte Sohn.
Sohn selbst habe sich bereits vor einigen Wochen entschieden, nicht für den Bundestag kandidieren zu wollen. "Es gibt für mich keine Notwendigkeit dies zu tun, da wir auf Bundesebene gut aufgestellt sind." Seiner Partei rät er aber: "Wir müssen uns von der Fixierung auf die Wahltermine lösen und stattdessen wieder stärker in den Betrieben, Gemeinden, Marktplätzen und Wohngebieten verankern." Dadurch werde die Partei stärker und unabhängiger von Wechselwählern.
Mit rund 3000 Mitgliedern stellt Niedersachsen nach Nordrhein-Westfalen den zweitgrößten Landesverband in Westdeutschland. Dennoch seien die Niedersachsen im Bundestag nicht überaus prominent vertreten. "Wir sind nicht die, die sagen wo es langgeht", so Sohn. Sollte der Landesverband weiter wachsen, werde sich das aber spätestens im kommenden Jahr ändern.
Entsprechend der Parteisatzung muss die Hälfte der 16 Listenplätze, die am Samstag bestimmt werden, von Frauen besetzt werden. Seit 2009 sind sechs Niedersachsen in der Bundestagsfraktion vertreten. Die bisherigen Bundestagsabgeordneten Diether Dehm und Dorothee Menzner wollen bislang den Spitzenplatz und werden gegeneinander antreten. Doch es könnte noch weitere Kandidaturen geben, Bewerbungen sind noch bis unmittelbar vor der Wahl möglich. Von der im Januar abgewählten Landtagsfraktion der niedersächsischen Linken hat bislang nur Pia Zimmermann ihre Kandidatur angemeldet.
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