Linke stellt Wahlprogramm vor: Schritte zum »lustvollen Sozialismus«

Berlin (nd). Die Spitzen der Linken stellen am Donnerstag den Leitantrag des Parteivorstandes zum Wahlprogramm vor. Das Papier hat gegenüber dem ursprünglichen Entwurf nach der Debatte mit der Basis Änderungen erfahren und ist am vergangenen Wochenende vom Vorstand der Linkspartei mit großer Mehrheit ohne Gegenstimmen bei einigen Enthaltungen verabschiedet worden. Bis zum 30. Mai können nun Änderungsanträge gestellt werden, über die auf dem Wahlparteitag der Linken Mitte Juni in Dresden abgestimmt wird.

Neuformulierungen und Nachbesserungen gibt es unter anderem bei den Forderungen nach einer Reichensteuer (siehe auch hier) sowie mit Blick auf die Trennung von Staat und Kirche. Ausgebaut wurde zudem eine Passage, in der sich die Linkspartei für eine umfassende Debatte über Commons und Gemeingüterwirtschaft ausspricht. In der Einleitung zum Wahlprogramm wird prominenter auf den Kampf gegen d...