Geschwader billig abzugeben

Am heutigen Donnerstag wird die Bundeswehr samt ihrer Reform Thema im Bundestagsplenum sein. Grundlage für die Debatte sind die Antworten der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion. Die scheint von höchster Sorge um die Truppe getrieben. Denn, so heißt es in den Vorbemerkungen der SPD-Verteidigungsexperten: »Die Bundeswehr ist in einem kritischen Zustand.« Mehr noch, die Stimmung in der Truppe schwanke zwischen »angespannt und schlecht«.

Über zwei Jahre dauern bereits die Planungen zur Reform der Bundeswehr. Da sei es an der Zeit, mal kritisch nachzufragen, wie und wann - oder ob überhaupt - die Planungsziele für die reformierte Einsatzarmee erreicht werden. Denn, so konstatiert die SPD-Fraktion in ihrer Großen Anfrage an die Bundesregierung, die heute im Bundestagsplenum diskutiert wird: »Unter dem Zwang der Haushaltskonsolidierung wurde die Wehrpflicht überhastet ausgesetzt. Das angekündigte Konzept zur Stärkung der Freiwilligenkultur in unserem Land gibt es nicht. Die festgelegten Umfangszahlen beim Zivilpersonal entsprechen nicht dem Bedarf einer leistungsfähigen aufgaben- und einsatzorientierten Bundeswehr.«

Damit nicht genug: Alle bisherigen Fähigkeiten sollen nach dem Grundsatz »Breite vor Tiefe« beibehalten werden. Doch das gehe zu Lasten der Intensität und der Durchhaltefähigkeit. Vorhandene Fähigkeitslücken würden nicht geschlossen und so manche kade...