Europa geht anders
Wirtschaftsleistung erneut gesunken / Aufruf gegen Troika-Diktat
Berlin (nd). »Que se lixe a Troika!« ist ein portugiesischer Schlachtruf. Sinngemäß übersetzt heißt er: »Zum Teufel mit der Troika!« Doch stattdessen soll die Sparzwangpolitik des Dreigespanns aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds auf ganz Europa ausgeweitet werden. Was sich dabei EU-Wettbewerbspakt nennt, soll einen europaweiten Rahmen für Lohndrückerei und Sozialabbau schaffen. Davon hat allerdings nicht einmal das Kapital etwas.
Die neuesten Wirtschaftszahlen belegen, dass die Politik der Troika gescheitert ist. Um 0,2 Prozent ist die Wirtschaftsleistung der Eurozone dieses Quartal gesunken. Sorgenkind Griechenland verzeichnet mit 5,3 Prozent wieder den stärksten Rückgang im gemeinsamen Währungsraum.
Doch gegen die geplante »Troika für alle« regt sich Widerstand. Der kommt diesmal aus den Alpen. Vor allem österreichische Linke initiierten einen Aufruf mit dem Titel »Europa geht anders«, der am Mittwoch in Österreich, der Bundesrepublik, Frankreich und Italien vorgestellt wurde und bis Mittwochnachmittag 500 Unterstützer fand. Mit dabei ist auch die Sprecherin der SPD-Linken Hilde Mattheis. »Es braucht eine Kehrtwende hin zu einem demokratischen, sozialen und ökologischen Europa der Vielen«, heißt es in dem Appell.
Derweil hat die rechtspopulistische Alternative für Deutschland ein Pendant in Griechenland bekommen. Programmatisch nennen sich die hellenischen Eurokritiker »DRACHME, Griechische Demokratische Initiative Fünf Sterne«. Die DRACHME versucht sich zwar links zu geben und nach allen Seiten hin offen für Koalitionen zu wirken. Doch an ihrem rechten Charakter lässt sich nicht zweifeln. Schließlich will sie nichts weniger als einen »patriotischen Sozialismus« einführen und lehnt in ihrer Gründungserklärung »die Nihilisierung der Nation« und eine »gleichmachende multikulturelle Globalisierung« ab.
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