Die Botschaft an alle: Keine Waffen nach Syrien

Die Lage in Syrien war auch am Mittwoch Thema internationaler Zusammenkünfte. Viel Hoffnung vermochten sie nicht zu verbreiten.

In Genf befasste sich der UN-Menschenrechtsrat erneut mit Vorwürfen gravierender Menschenrechtsverletzungen durch die Kriegsparteien. Mehrere Länder hatten außerdem gefordert, der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag solle Haftbefehle gegen Militärs und Politiker der Regierung ausstellen, um sie diverser Verbrechen anzuklagen. Syrien kann dagegen wenig vorbringen, hat es doch seinen Vertreter im Juni angewiesen, das Gremium aus Protest zu verlassen.

Dennoch war dem Antrag, den IStGH einzuschalten, kein Erfolg beschieden, obwohl er von UN-Hochkommissarin Navi Pillay (Südafrika) und vielen Staaten, darunter Deutschland, unterstützt wurde. Vor allem Großbritannien und die USA ziehen nicht mit. Letztere erkennen die Legitimität des Gerichtshofes nicht an und lehnen es auch ab, eigene Staatsbürger seinem Spruch zu unterwerfen. Eine Einigung ist nicht in Sicht. Pillay zog sich den Zorn der beiden Staaten sowie Frankre...