Nußbaum stellt alles auf den Prüfstand

Ein »kreatives Brainstorming« möchte Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos, für SPD) in den nächsten Wochen sehen. Was sich so nett anhört, wird aber vermutlich kein großer Spaß für die Beteiligten. Denn herauskommen sollen Ideen, wie Berlin mit seinem Haushaltsloch fertig werden kann, das aufgrund der geringeren Zuwendungen aus dem Länderfinanzausgleich noch einmal gewachsen ist. Seit der Veröffentlichung der Zensusergebnisse letzten Freitag steht fest, dass Berlin rund 180 000 Einwohner weniger hat als angenommen und damit auch deutlich weniger Geld bekommt.

»Das war ein schwarzer Freitag für Berlin«, so der Finanzsenator, der davon ausgeht, dass dem Land künftig rund 470 Millionen Euro pro Jahr weniger zur Verfügung stehen. Auch wenn diese Zahl mit den erwarteten steuerlichen Mehreinnahmen verrechnet wird, bleibe immer noch eine Haushaltsbelastung von gut 350 Millionen Euro. Für das Jahr 2013 sind es sogar 450 Millionen n...