Orescharski oder Oligarch-ski?
Bulgariens neue Regierung rückt von Wahlversprechen der Sozialisten ab
Das neue bulgarische Kabinett unter Plamen Orescharski, eine Programmregierung gut vernetzter Technokraten, ist seit einer Woche im Amt. Enthusiasmus hat das in der Öffentlichkeit allerdings nicht ausgelöst.
Immer noch stehen die Zelte eines kleinen Protestlagers in der Nähe des Parlaments. Vor dem Gebäude ziehen hin und wieder kleinere Demonstrationen auf. Der Soziologe Andrej Raitschew erklärt die »postsozialistischen« Bulgaren zur besonders glücklosen politischen Art. Seine Begründung: »Sie glauben, nicht der Kapitalismus an sich, sondern die Abweichungen vom Kapitalismus seien das Problem.« Hat die Regierung Orescharski dafür eine Lösung?
Die kritische Presse spricht vom »Kabinett befreundeter Kreise«, seit sie die engen freundschaftlichen und geschäftlichen Verbindungen einiger Kabinettsmitglieder enthüllt hat. Auch vom »Kabinett Oligarch-ski« ist die Rede.
Der parteilose Finanztechnokrat Plamen Orescharski, einst Führungsmitglied der bedeutendsten Rechtspartei Bulgariens und 1997 bis 2001 Vizefinanzminister einer Mitte-Rechts-Regierung, sprang 2005 auf einen anderen Dampfer, als er in der Koalitionsregierung unter Serg...
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