De Maizière schiebt Beamte vor

Aus seiner Sicht hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in der Affäre um die Drohne »Euro Hawk« alles richtig gemacht. Oppositionspolitiker forderten hingegen seinen Rücktritt.

Nach langem Schweigen hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière nun einen 67 Seiten langen Bericht zu dem Spionagedrohnenprojekt »Euro Hawk« vorgelegt. Das Ministerium hatte das Beschaffungsprogramm für das unbemannte Flugobjekt vor drei Wochen wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion gestoppt. Laut Verteidigungsministerium sind für den »Euro Hawk« Kosten von 662 Millionen Euro entstanden, von denen rund 100 Millionen Euro noch gezahlt werden müssen. Davon betreffen allerdings nach Angaben von de Maizière 360 Millionen Euro das Spionagesystem ISIS, das weiter nutzbar sei.

De Maizière verteidigte die vor seiner Amtszeit getroffene Entscheidung, die Drohne anzuschaffen, und die Entscheidung für den Abbruch des Projekts sowie den dafür gewählten Zeitpunkt. Denn nun könne immerhin das ISIS-System weiter getestet werden. »Größerer Schaden ist somit verhindert wor...