Zu wenig Abgeordnete: Bundestag bricht Sitzung vorzeitig ab
Linksfraktion sorgt für Hammelsprung / Andere Fraktion zeigen sich irritiert / Grünen-Politiker Beck twittert: »Linke hat wohl ein Rad ab«
Berlin (Agenturen/nd). Die Sitzung des Bundestags ist am Donnerstagabend vorzeitig abgebrochen worden. Nachdem nur 268 der insgesamt 620 Abgeordneten an einer Abstimmung teilgenommen hatten, teilte Parlamentsvizepräsidentin Petra Pau von der Linkspartei mit, dass der Bundestag beschlussunfähig sei. Die Sitzung werde daher „aufgehoben“.
Nach der Geschäftsordnung ist das Parlament nur dann beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Abgeordneten anwesend ist. Die erforderliche Zahl von 311 Parlamentariern wurde jedoch verfehlt, als Jörn Wunderlich von der Linken die Beschlussfähigkeit des Parlaments anzweifelte und daraufhin ein sogenannter Hammelsprung durchgeführt werden musste.
Volker Beck von den Grünen twitterte daraufhin: „Die Linke hat wohl ein Rad ab, worum geht es denn?“ Auf dem Kurznachrichtendienst wies...
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