Albanische Verhältnisse

Bundesregierung versucht sich an Netzneutralität

  • Fabian Köhler
  • Lesedauer: ca. 1.5 Min.

Nichts weniger als die Neutralität des Internets will ein Gesetzesentwurf der Bundesregierung sicherstellen. So richtig neutral ist der allerdings nicht.

Die Hackordnung auf albanischen Straßen ist einfach: Die privilegierte Oberschicht rast in schwarzlackierten Limousinen auf dem leeren Asphalt entlang. Daneben tuckert der untermotorisierte Individualverkehr einem Eselskarren hinterher. Albanische Verhältnisse drohen auch auf deutschen Datenautobahnen. Dies befürchten zumindest viele, seit die Telekom ankündigte, ab dem Jahr 2016 den Zugang zum Internet drosseln zu wollen. In einer Petition riefen Netzaktivisten deshalb die Bundesregierung auf, die Netzneutralität festzuschreiben. Das versucht sie nun zumindest.

Der Entwurf zur »Netzneutralitätsverordnung« fängt eigentlich gut an: Grundsatz sei die »Gleichbehandlung aller Datenpakete« und »ein diskriminierungsfreier, trans...


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