Brasilien: Präsidentin schlägt Reform-Referendum vor

Brasília (Agenturen/nd). Angesichts der der Massenproteste in Brasilien hat Staatspräsidentin Dilma Rousseff eine Volksabstimmung über »längst fällige« Reformen vorgeschlagen. Sie hatte am Montag Gouverneure und Bürgermeister in Brasília sowie Vertreter der Protestbewegung empfangen. »Brasilien ist reif, um weiter zu gehen, und hat bereits klar gemacht, dass es nicht stehenbleiben wird«, sagte sie mit Blick auf die landesweiten Demonstrationen. Das letzte Wort über eine Volksabstimmung hat aber der Kongress.

Das Referendum könne am 7. September oder am 15. November abgehalten werden, sagte Bildungsminister Aloisio Mercadante. Der Oppositionspolitiker und mögliche Präsidentschaftskandidat Aécio Neves warf Rousseff vor, den Kongress übergehen zu wollen: »Es liegt in der ausschließlichen Kompetenz des Kongresses, eine Volksabstimmung einzuberufen. Um die Aufmerksamkeit abzulenken, gibt sie...