Energietisch erfüllt Quorum
Rund 228 000 gültige Unterschriften bestätigt / Initiative fordert Abstimmung am Bundeswahltag
(nd). Nun ist es amtlich: Am Dienstag wurde von der Landesabstimmungsleiterin die Anzahl der gültigen Unterschriften bekannt gegeben. Wie der Berliner Energietisch mitteilte, sind von insgesamt 271 494 eingereichten Unterschriften 227 748 gültig. »Damit ist das nötige Quorum für ein erfolgreiches Volksbegehren deutlich überschritten. Somit steht einem Volksentscheid am Tag der Bundestagswahl nichts mehr im Wege.« Für diesen Termin hätten sich in der vergangenen Woche auch mehrere Politiker aus der SPD wie z.B. der Parteivorsitzende Jan Stöß oder der parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Schneider ausgesprochen.
»Der Volksentscheid am Bundestagswahltermin ist nicht nur möglich, sondern aus unserer Sicht auch zwingend geboten«, sagte Stefan Taschner, Sprecher des Berliner Energietisches. Zum einen spare das Kosten in einer Höhe von fast zwei Millionen. Zum anderen beschere dies vielen Wahlh...
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