Linke bleibt bei Vorwurf der Lüge gegen de Maizière
Drohnen-Ausschuss nimmt Arbeit auf / SPD-Chef Gabriel rechnet nicht mit Rücktritt des Verteidigungsministers
Berlin (Agenturen/nd). Kurz vor dem Start des Untersuchungsausschuss zum gescheiterten Drohnen-Projekt »Euro Hawk« hat sich das Bundesverteidigungsministerium gegen den Vorwurf der mangelnden Information über Drohnen-Unfälle gewehrt. Oppositionspolitiker hatten dem Verteidigungsministerium am Wochenende vorgeworfen, das Parlament über Drohnen-Unfälle bei der Bundeswehr falsch informiert zu haben.
Die Linksfraktion hat derweil ihre Kritik an Verteidigungsminister Thomas de Maizière erneuert. „Der Vorwurf, das Parlament belogen zu haben, bleibt bestehen“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Paul Schäfer. Er kritisierte, dass der Begriff »Absturz« in verschiedenen Darstellungen unterschiedlich definiert worden sei. Auch sei der nun vom Ministerium verwendete Ausdruck »systemkonforme Landung« beschönigend »für einen Vorgang, der mit einer unkontrollierten Drohne beginnt und mit einer kaputten ...
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