Portugals Regierung zerbröckelt

In Portugal hält die Welle von Ministerrücktritten an, aber Ministerpräsident Pedro Passos Coelho bleibt stur: Er will das Land »nicht im Stich lassen«. Die Blicke richten sich nun auf Staatspräsident Anibal Cavaco Silva.

Nachdem Finanzminister Vítor Gaspar bereits am Montag den Hut genommen hatte, trat am Dienstagabend auch Außenminister Paulo Portas zurück. Die konservative Regierungskoalition stand damit bereits auf der Kippe. Am Mittwoch spitzte sich die Lage für Ministerpräsident Pedro Passos Coelho weiter zu: Während er sich auf dem Weg nach Berlin zur »Konferenz zur Förderung der Jugendbeschäftigung« befand, kündigten portugiesische Medien die bevorstehenden Rücktritte von Landwirtschaftsministerin Assunção Cristas, Sozialminister Pedro Mota Soares und vier Staatssekretären an.

Es konnte nicht überraschen, dass die übrigen Regierungsmitglieder der konservativen Volkspartei (CDS-PP) ihrem Parteichef Portas folgen würden. Coelhos Sozialdemokratische Partei (PDS), tatsächlich rechts, verfügt nach dem faktischen Zerbrechen der Koalition nicht mehr über die Mehrheit. Und selbst PDS-Führungsmitglieder wie der frühere Innenminister Ângelo Corre...