»Portugals Regierung ist am Ende«

Am Montag trat Portugals Finanzminister Vitor Gaspar zurück. Einen Tag später folgte Außenminister Paulo Portas, Vorsitzender der rechtspopulistischen Partei CDS-PP und Juniorpartner in der Koalition mit der konservativen PSD. Im Land wird der Ruf nach Neuwahlen lauter. Über die Regierungskrise sprach Dominic Heilig mit der Europaabgeordneten und stellvertretenden Vorsitzenden der Europäischen Linken Marisa Matias vom Linksblock (Bloco de Esquerda).

nd: Am Montag noch dachte man, der Rücktritt des parteilosen Finanzministers sei harmlos. Nun gibt es eine ausgewachsene Regierungskrise. Warum?
Matias: Vitor Gaspar ist ein Technokrat und an der Demokratie gescheitert. Ein Mann mit den besten Beziehungen zur Troika und zur Europäischen Zentralbank. Bereits vor acht Monaten wollte er zurücktreten, blieb dann aber, um die Evaluation der Kürzungspolitik durch die Troika abzuwarten. Vor wenigen Wochen kassierte dann das Verfassungsgericht viele seiner zentralen Sparvorhaben. Letztlich ist er mit allem gescheitert, und so war es nur konsequent zurückzutreten. Dass ihm Außenminister Paulo Portas gefolgt ist, hat die Situation verschärft.

Paulo Portas ist Vorsitzender des kleineren Koalitionspartners von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho (PSD). Was waren die Gründe für seinen Rückzug?
Offiziell war Portas nicht mit der Entscheidung von Ministerpräsident Passos Coelho einvers...