Die große Siebung
Bundeswahlausschuss verweigerte 33 Parteien und Vereinigungen die Zulassung
Die deutsche Parteienlandschaft ist bunter als man denkt. Dies zeigte sich eindrucksvoll bei den Anhörungen des Bundeswahlausschusses am Donnerstag und Freitag. Anders als im Jahre 2009 blieb der große Eklat aber diesmal aus.
Haben sie schon mal was von der GERADE-Partei gehört? Kein Wunder, denn der Wirkungskreis dieser Vereinigung, die mit dem Slogan »Schnauze voll« für sich wirbt, beschränkt sich auf die Gemeinde Rellingen in Schleswig-Holstein. Auch wenn der Vertreter der GERADEN am Freitag vor dem Bundeswahlausschuss betonte, dass man über ein richtiges Programm verfüge: »Wir haben sogar Tierschutz drin und im Internet auch Elefanten«, verweigerte der elfköpfige Ausschuss der Partei die Zulassung zur Bundestagswahl. Zwar haben die GERADEN nun die Möglichkeit, dagegen Beschwerde einzulegen, doch wird man sie am 22. September wohl vergeblich auf dem Wahlzettel suchen.
In seiner zweitägigen Sitzung prüfte der Bundeswahlausschuss am Donnerstag und Freitag die »Beteiligungsanzeigen« von 62 »nicht-etablierten« Parteien und Vereinen. Zu den »nicht-etablierten« zählt, wer weder im Landtag noch im Bundestag mit »mindestens fünf Abgeordneten« vertreten ...
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