Dirk Niebels unschlüssige Reformpolitik

Es war nicht alles schlecht in der Ära Niebel: So lässt sich das Verdikt des Verbandes Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen (VENRO) über die vier Jahre schwarz-gelbe Entwicklungspolitik unter Führung des FDP-Ministers Dirk Niebel zusammenfassen.

Nicht schlecht ist das Menschenrechtskonzept, in dessen Erarbeitung das BMZ intensiv zivilgesellschaftliche NRO eingebunden hatte. Einen Wermutstropfen gibt es aber selbst dort: Bislang gäbe es keine Beispiele dafür, dass aus Überprüfungen der menschenrechtlichen Risiken »auch...