Mediaspree bleibt unversenkbar

Kommenden Samstag ist der fünfte Jahrestag des erfolgreichen Bürgerentscheids »Spreeufer für alle!«. Er richtete sich gegen »Mediaspree«, ein von Senat und privatwirtschaftlichen Akteuren aufgesetztes Etikett zur Entwicklung des innenstädtischen östlichen Spreeraums. Der Kampf um »Mediaspree« gibt viel Material zum Studium von Stadtentwicklungsprozessen in einer Metropole her: Eine Stadtregierung übergeht den Dauerprotest von Zivilgesellschaft und Bezirksbürgermeister, weil sie dem Leitbild »Unternehmen Stadt« folgt. Der Protest versandet nach der Einbindung in eine Kommission. »nd« widmet sich der Frage, wie es um die stadtentwicklungspolitischen Interven᠆tionsmöglichkeiten in Berlin bestellt ist.

»Der Bürgerentscheid ›Spreeufer für Alle!‹ von 2008 wird bis dato von der Politik missachtet!« Mit diesem Satz beginnt der Aufruf zu einer Demonstration, die kommenden Samstag um 13 Uhr am Ostbahnhof beginnt. Sie findet jährlich statt und richtet sich gegen die investorenfreundliche Entwicklung des Spreeufers in Friedrichshain, Kreuzberg und einem kleinen Teil von Mitte, die 2000 unter dem Namen »Mediaspree« begann. Die Bewegung »Mediaspree Versenken!« mündete am 13. Juli 2008 in einem überaus erfolgreichen Bürgerentscheid, dessen drei Forderungen waren: Keine Autobrücke über die Spree, Einhaltung der Standard-Gebäudehöhe von 22 Metern sowie ein Abstand von 50 Metern von Neubauten zum Spreeufer.

»Der Bürgerentscheid wurde nicht hintergangen«, sagt Franz Schulz (Bündnis 90 / Die Grünen), seit 2006 Bezirksbürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg. »Die Frage ist ja immer: Ist das Glas halb voll oder halb leer?« Damit will er sa...