Scharmützel um die Matratzen-Maut
Die Bettensteuer enttäuscht vielerorts die finanziellen Erwartungen
Die nun auch in Berlin eingeführte Bettensteuer wurde vor wenigen Jahren in Köln erfunden - und dort schon ausgesetzt und überarbeitet.
In ihrer Not verfallen manche Stadtkämmerer auf wenig originelle Ideen. Dazu gehört die sogenannte Bettensteuer. Diese ähnelt der altbekannten Kurtaxe - sie wird jedoch nicht in klassischen Kur- und Urlaubsorten erhoben, sondern in ganz gewöhnlichen Städten wie Gera, Hamburg und seit diesem Monat auch in Berlin.
Die Schlaf-Maut kann auch als »Kulturförderabgabe«, »Beherbergungssteuer«, »Übernachtungsabgabe« oder »City-Tax« daherkommen. Als Erfinder gilt der frühere Kölner Stadtkämmerer Norbert Walter-Borjans (SPD). Der Spross einer Schneiderfamilie reagierte damit auf die klamme Finanzlage in der Karnevalshochburg. »Die Einführung der Kulturförderabgabe ist eine von vielen Maßnahmen zur Verringerung unseres Haushaltsdefizits«, begründet die Stadtverwaltung noch heute die Einführung der Steuer im Jahr 2010. Die »Kulturförderabgabe« leiste außerdem einen wichtigen Beitrag »zur Festigung der Rolle Kölns als Kulturstadt«.
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