Blockupy ist überall

Ein Gericht hat den Polizeikessel beim Castortransport 2011 für rechtswidrig erklärt. Ähnliche Gerichtsentscheide haben bisher nichts an der Praxis geändert.

Bis in die Reihen von FDP und »FAZ« reichte die Empörung über den Polizeieinsatz gegen die Blockupy-Demonstration am 1. Juni in Frankfurt am Main. Die Kritik richtete sich vor allem gegen den Polizeikessel, in dem rund 1000 Menschen bis zu zehn Stunden lang festgehalten wurden und immer wieder Knüppeln und Reizgas ausgesetzt waren. Hunderte Demonstranten wurden erkennungsdienstlich behandelt. Als Vorwand diente der Polizei die angebliche Vermummung einiger Teilnehmer.

Bei Protesten gegen Castortransporte gehören Polizeikessel und massenhafte Gewahrsamnahmen seit vielen Jahren zum Standardrepertoire der Einsatzkräfte. Die Polizei lässt nicht davon ab, obwohl Gerichte ihr deshalb wiederholt unrechtmäßiges Verhalten bescheinigten. Beim bislang letzten Atommülltransport ins Zwischenlager Gorleben im November 2011 wurden rund 1350 Demonstranten erneut stundenlang festgesetzt. Ein Gericht erklärte dies jetzt wegen schwerwiegender Ei...