Rauchverbot, Kneipe tot?
100 Tage Gesetzesverschärfung in NRW: Zwischen »Öko-Diktatur« und »konsequentem Nichtraucherschutz«
Ein (in Ziffern: 1) Zecher sitzt einsam am Tresen des »Intershop« im Bochumer »Bermuda-Dreieck«. Traurig starrt er in sein Pilsglas. Es ist Freitagabend, kurz vor Mitternacht. Die Zeit, in der der Laden sich langsam zu füllen pflegte. Laute Gitarren, kühles Blondes, blauer Dunst und lange Öffnungszeiten, das Konzept des »Intershop« war simpel, aber erfolgreich. Bis zu 150 Menschen drängten sich einst Ellbogen an Ellbogen, bevor die Sonne sie nach Hause jagte. Das war vor dem 1. Mai 2013. Naht auch hier der Kneipentod, den viele Kritiker durch das gut drei Monate alte Nichtraucherschutzgesetz NRW befürchten? Rauchverbot, Kneipe tot - selbst im Herzen der Vergnügungsmeile des Ruhrgebiets?
Eine Schiebetür führt nach draußen, wo eine Kellnerin ein Pilsglas und eine Bierflasche auf einen Stromkasten stellt, um den herum sich 20 Leichtbekleidete gruppieren. Die »Intershop«-Gäste trinken auf dem Bordstein gegen die Hitze an. Die meisten rauchen. Letzteres ist seit dem 1. Mai nur noch draußen erlaubt. Man liebt die neue Regel nicht, hält sich aber daran. Wie in Bochum, so im Lande, wo die Zahl der Verstöße und Bußgeldverfahren laut Medienberichten gering ist.
Draußen rauchen? »Im Sommer geht das ja noch. Aber sollen wir im Winter hier in dicken Jacken rumstehen?«, fragt Michael Kolb und saugt an seiner Selbstgedrehten. Kolb deutet auf die Eckkneipe auf anderen Straßenseite: »Die haben keine Außengastronomie. Da gehst du nur raus, um deine Sucht zu befriedigen. Das Vor-der-Tür-Rauchen macht Lärm, das gibt Ärger mit den Nachbarn und spätestens im Winter stellt sich für den Wirt die Existenzfrage.« Kolb befürchtet den Verlust sozialer Räume: Sushi-Bars oder vegane Restaurants statt uriger Kneipen mit lauter Musik und schrägen Gesprächen, das in etwa ist die Dystopie des 43-Jährigen, der seit Monaten eine Chronik des Kneipensterbens für das gut frequentierte Weblog »Ruhrbarone« verfasst.
Mit seinen Sorgen und seiner Wut steht Kolb nicht alleine. Laut Hotel- und Gaststättenverband DEHOGA häuften sich die Betriebsschließungen gerade in den größeren Städten, in Köln habe sich die Zahl der aufgebenden Wirte verdoppelt. Auch in Bochums »Bermuda-Dreieck« klagen die Wirte über verhagelte Geschäfte, weniger Gäste, sinkende Umsätze. Schon sollen in der Kneipenstraße 600 Teilzeitjobs gefährdet sein.
Die wichtigen Tageszeitungen des Landes produzieren, unabhängig davon, ob sie eher als SPD- oder CDU-nah gelten, Schlagzeilen wie »Das Kneipensterben hat begonnen« oder »Kneipe am Ende wegen Rauchverbot«. Objektivität oder auch nur Distanz wird dabei nicht einmal mehr vorgegaukelt. CDU, FDP, Piraten und Teile der SPD blasen in dasselbe Horn. Bevormundung! Mittelstandfeindlichkeit! Öko-Diktatur!
Mancher Bürger wähnt sich in einem Krieg. In vielen Städten formieren sich Demonstrationen mit Hunderten bis Tausenden Teilnehmern. Die Parolen sind schrill, Nazi-Vergleiche durchaus nicht immer tabu. Ziel der Attacken: Barbara Steffens, grüne Gesundheitsministerin des Landes. Dass auch Regierungschefin Hannelore Kraft (SPD) nie einen Hehl daraus machte, das Nichtraucherschutzgesetz NRW klar zu befürworten, wird dabei gerne übersehen. Längst bereiten die Kritiker einen Volksentscheid vor, um das grün-rote Gesetz zu kippen.
Befeuert fühlen sich die überzeugten Raucher durch ein von vielen als skandalös empfundenes Gerichtsurteil, das in der letzten Woche eine Wohnungskündigung für rechtens erklärte. Der Mieter, ein Rentner aus Düsseldorf, habe seine Nachbarn durch zu starken Gestank belästigt. Auch dieser Richterspruch nährt ein weit verbreitetes Gefühl der umfassenden staatlichen Gängelung.
Mancher Wirt führt derweil seinen privaten Kleinkrieg: Grüne Lokalpolitiker erhalten Hausverbot in Traditions- wie Szene-Kneipen, dürfen nicht mehr in Schwulendiscos. Wegen ihres Engagements für das, was entweder »konsequenter Nichtraucherschutz« heißt oder »absolutes Rauchverbot«. Die Wortwahl, sie ist längst eine Gewissensfrage - wie weiland beim Begriffspaar »Radikalenerlass« respektive »Berufsverbot«.
Natürlich wird in diesem Krieg auch die Statistik zur Waffe. Bis zu 3000 kleine Kneipen und Clubs seien in ihrer Existenz gefährdet, behauptet der Lobbyverband DEHOGA auf Basis eigener Befragungen. Doch die offiziellen Daten des Statistischen Landesamtes sprechen eine andere Sprache: Im Mai, jenem Monat, an dem das Gesetz in Kraft trat, seien die Umsätze der Getränkegastronomie verglichen mit dem Vorjahr zwar um zwei Prozent gesunken. Das jedoch wäre der niedrigste Wert des Jahres. Im April seien es fünf, im Februar gar 7,5 Prozent gewesen - vor dem verschärften Rauchverbot.
Im Bochumer »Intershop« hat Kneipensterben-Kritiker Michael Kolb zwischenzeitlich zwei weitere Pils verzehrt. Ob am Umsatzrückgang nicht zumindest ein Stück weit auch die Krise schuld sei? Kolb blickt verständnislos durch seine Nickelbrille. »Hier im Ruhrgebiet herrscht seit 50 Jahren Krise«, doziert er, »und die Leute sind dennoch immer in die Kneipe gegangen.« Nein, am 1. Mai habe es einen regelrechten Schnitt gegeben. »Viele fragen sich: Warum soll ich irgendwo hingehen, wo ich mich nicht mehr wohl fühle?«
Bis Ende April wurden merkwürdige Phänomene geduldet: Ein-Raum-Raucherkneipen und so genannte »Raucherclubs«, stinknormale Kneipen, in denen man am frühen Abend einen formlosen Antrag auf »Vereinsmitgliedschaft« unterschrieb und dann qualmen durfte. Unterschreiben und bleiben durften auch Nichtraucher. Vorbei: Nunmehr dürfen in Kneipen, Discos, Restaurants und Festzelten keine Glimmstengel mehr entzündet werden. Auch in Rathäusern und Unis gibt es keine Rauchbereiche mehr.
Zu einem Helden der Nikotin-Junkies mutieren konnte deshalb Herbert Napp, zuvor schlicht Bürgermeister der Stadt Neuss. Napp will weiter in seinem Dienstzimmer qualmen und qualmte deswegen einfach in seinem Dienstzimmer weiter. Woraufhin er »Vesuv von Neuss« genannt und als solcher bekannt wurde. Schnell geriet der Christdemokrat in Konflikt mit der für ihn verantwortlichen Aufsichtsbehörde, der Bezirksregierung Düsseldorf.
An deren Spitze: Anne Lütkes. Eine Grüne. Lütkes setzte dem Vesuv ein »Qualm-Ultimatum« (»Bild«). Der antwortete: Er werde weiter rauchen. »Bild« fragte: »Verliert der ›Vesuv von Neuss‹ sein Amt?«, um dann poetisch zu werden: »Droht dem ›Vesuv von Neuss‹ das Erlöschen - von Amts wegen?« Die weitere Eskalation des Konflikts steht erst nach Ende der Urlaubssaison an. Wahrscheinlich wird der Vulkan dann Lava speien.
Sven Lehmann, grüner Landeschef, bleibt nüchterner. »Das Gesetz stopft die Löcher im schwarz-gelben Käse.« Die CDU-FDP-Landesregierung der Jahre 2005 bis 2010 habe ihrer rot-grünen Nachfolgerin »einen inkonsequenten Gesundheitsschutz und Wettbewerbsverzerrungen in der Gastronomie hinterlassen«.
Den Grünen, für ihn die »Partei der Selbstbestimmung«, gehe es nicht um Verbote, verkündet Parteichef Lehmann. Doch die Freiheit des Rauchers ende dort, wo die Freiheit des Nichtrauchers eingeschränkt werde. Andere Grüne feixen hinter vorgehaltener Hand, der Nichtraucherschutz an Rhein und Ruhr sei »strikter als in Bayern«, dem Bundesland, in dem die Ökologisch-Demokratische Partei (ödp) per Volksentscheid erstmals einen wirklich robusten Nichtraucherschutz etablierte.
Mittlerweile bestätigt der DEHOGA, dass in den Brüsten der nordrhein-westfälischen Gastwirte zwei Herzen schlagen. Die einen ärgerten sich über die Bevormundung durch den Staat und litten unter existenziellen Ängsten. Die anderen würden sich über die neue Planungssicherheit freuen. »Es gibt beide Strömungen«, lässt sich DEHOGA-Nordrhein-Präsident Henning von Schwerin zitieren. »Die einen beschweren sich, weil der DEHOGA zu wenig tut, die anderen sind unzufrieden, weil er zu viel tut. Sie können es also keinem wirklich recht machen.«
Derweil rüstet der rot-grüne Feind aus Sicht von Schwerins auf und denkt schon über neue Schlachtfelder nach: »Wenn es nach manchen Politikern geht, war das absolute Rauchverbot erst der Anfang. Alkohol, Heizpilze, Automaten oder ungesundes Essen bieten weitere Angriffs- und Regelungsflächen.« Allerdings schlug er jüngst auch versöhnlichere Töne an: Man müsse auch zur Kenntnis nehmen, »dass es ein demokratisch zustande gekommenes Gesetz gibt, das in der Gastronomie umgesetzt werden muss«.
»Die Grünen halten es für gut, wenn wir nicht mehr rauchen dürfen«, ärgert sich Michael Kolb, noch immer vor dem »Intershop« zechend, qualmend, lamentierend. Einwurf eines Umstehenden: »Das ist Calvinismus pur! Lies mal Max Webers ›Die Protestantische Ethik und der Geist des Kapitalismus‹!« »Aber war Nikotin nicht eher ein frühbürgerliches Aufputschmittel zur Leistungssteigerung, auch in nicht-calvinistischen Milieus?«, fragt ein Dritter. Die hochphilosophische Debatte, sie muss vertagt werden. Es ist mal wieder spät geworden im Bermuda-Dreieck, doch der Gesprächsstoff zu dem Thema ging nie aus.
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
