Ersatz für Euro Hawk gesucht
Koalition verkündet Rettung de Maizières in der Drohnenaffäre / Rüstungskonzern will an Projekt festhalten
Lessons learnt (gewonnene Erkenntnisse) haben Union und FDP einen Teil ihrer Bewertung zur Drohnenaffäre genannt. Sie wollen, dass bei der Anschaffung von Kriegsgeräten künftig schneller auf Probleme reagiert werden kann. Projektrisiken könnten auch durch eine externe fachliche Stelle geprüft werden, lautet eine der vielversprechenden Ankündigungen.
Personelle Konsequenzen stehen bei der Union offenbar nicht mehr zur Debatte. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) lehnt seinen Rücktritt ab. Die Schuld für den späten Stopp des Drohnenprojekts hatte Staatssekretär Stéphane Beemelmans auf sich genommen. »Der Minister und Verantwortliche müssen aus den Erfahrungen lernen. Rücktritte sind dagegen billige Lösungen«, sagte gestern der Obmann der Union im Drohnen-Untersuchungsausschuss, Markus Grübel. Er und sein FDP-Kollege Joachim Spatz vertreten im Unterschied zu Politikern von SPD, Grünen und Linkspartei die Auffassung, dass de Maizière von Anfang an die Wahrheit gesagt habe. Die Opposition wird wohl abweichende Bewertungen zum Bundestags-Untersuchungsausschuss abgeben. Die abschließende Sitzung ist für Montag geplant.
Wegen immenser Kosten und Problemen bei der Zulassung war die Beschaffung der Drohne Euro Hawk im Mai abgebrochen worden. Bereits 668 Millionen Euro waren in das Projekt geflossen. Das Rüstungsunternehmen Northrop Grumman versucht nun nach Informationen des Onlinemagazins Heise, die Serienbeschaffung noch zu retten. Hierfür seien nach Angaben des US-amerikanischen Konzerns Ingenieure ins bayerische Manching geschickt worden, wo ein Prototyp Testflüge absolviert. Northrop Grumman warnt wegen hoher Kosten davor, das Spionagesystem ISIS in einen anderen Träger einzubauen. Hintergrund ist, dass der europäische Konkurrent von Northrop Grumman, EADS, der Bundeswehr vorgeschlagen hat, ISIS mit einer Drohne zu befördern, die EADS selbst entwickeln will. ISIS wird von EADS gebaut. Hierfür wurde mit Northrop Grumman eine gemeinsame GmbH gegründet.
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