Verlierer SPD

Martin Kröger zur Ablehnung des Volksbegehrens durch Rot-Schwarz

Die Festlegung von Rot-Schwarz gegen das Volksbegehren zur Energie hat auch was Gutes. Immerhin sind jetzt die Fronten klar: Senatskoalition gegen Energietisch - der auch von den Oppositionsparteien Grüne, LINKE und Piraten unterstützt wird. Statt sich wie bisher also mit den Anbändelungs- und Vereinnahmungsversuchen durch eine angeblich rekommunalisierungsfreundliche SPD rumzuschl...

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