Atommüll-Kommission wird verschoben
Streit um Vorsitz und beteiligte Wissenschaftler - Anti-AKW-Bewegung berät noch über Teilnahme
Eigentlich sollten in dieser Woche die Mitglieder der Bund-Länder-Kommission zur Atommüll-Endlagersuche benannt werden. Doch dazu wird es nicht kommen.
Der Zeitplan für die Etablierung der Bund-Länder-Kommission zur Endlagersuche ist Makulatur. Die Ernennung ihrer stimmberechtigten Mitglieder durch den Bundestag erfolgt nicht planmäßig in dieser Woche, sondern wohl erst nach der Wahl. Damit verschiebt sich auch der Arbeitsbeginn.
Das 33-köpfige Gremium soll laut Gesetz vom Juni die Standortsuche vorbereiten und bis Ende 2015 Handlungsempfehlungen etwa zu den geologischen Kriterien für ein Endlager oder den Sicherheitsanforderungen vorlegen. Während Kirchen, Industrie und Gewerkschaften ihre jeweils zwei Mitglieder längst nominiert haben, hakt es bei der Personalie des Vorsitzes sowie den acht zu beteiligenden Wissenschaftlern.
Als Vorsitzender war anfangs Klaus Töpfer gehandelt worden, früher Umweltminister und Chef des UN-Umweltprogramms. Der CDU-Politiker hatte bereits die »Ethik-Kommission« zum Atomausstieg geleitet. Gegen ihn s...
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