Wie die Grünen ihre Wähler vergraulen

Die Ökopartei ist nicht nur wegen ihrer Steuerforderungen in den bundesweiten Umfragen abgerutscht

  • Aert van Riel
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Nach ihrem Höhenflug vor zwei Jahren sind die Zustimmungswerte für die Grünen in den Umfragen kontinuierlich gesunken. In der Partei herrscht nun Unzufriedenheit über die Darstellung der eigenen steuerpolitischen Ziele in der Öffentlichkeit.

Die Hauptschuldigen für die wenig berauschenden Umfragewerte der Grünen hatte Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke schnell ausgemacht. Vor kurzem beklagte sie sich über den Gegenwind, den ihre Partei auch von den Medien bekommen würde. Diese hätten die Steuerpläne ihrer Partei falsch wiedergegeben. Die Grünen wollten nicht für 90 Prozent der Bürger, sondern nur für die reichsten 10 Prozent die Steuern erhöhen.

In zahlreichen Medienbeiträgen war dies allerdings korrekt wiedergegeben worden. Die Kritik konservativer Medien zielte vielmehr darauf, dass die von den Grünen geplante Erhöhung des Spitzensteuersatzes »Arbeitsplätze vernichtet«. Dies behauptete etwa die »FAZ« im Mai dieses Jahres. Dieses Argument wird auch von einigen Grünen vertreten. Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann hatte vor dem Bundesparteitag im April gewarnt, man dürfe der Wirtschaft »keine unzumutbaren Belastungen aufbürden«. Ins...


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