Verhandlungserfolg in Genf

Die US-amerikanisch-russische Vereinbarung über eine Abrüstung der Chemiewaffen in Syrien findet in der Welt überwiegend positives Echo. Allerdings wollen einige ihre Enttäuschung nicht verhehlen, besonders in den USA selbst und bei den syrischen Rebellen.

Nach ihren dreitägigen Verhandlungen in Genf hatten US-Außenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow am Sonnabend ihre Vereinbarung der Öffentlichkeit präsentiert. Darin ist festgelegt, dass Syriens Führung binnen einer Woche ihre Chemiewaffenbestände offenlegen muss. Bis Mitte 2014 sollen alle Giftgasbestände vernichtet werden. Andererseits werden gemäß des Kapitels VII der UN-Charta Sanktionen bis hin zu Militäreinsätzen angedroht.

Kerry betonte, dass sich die USA einen Militärschlag auch ohne UNO-Autorisierung vorbehielten. Den Falken in seinem Land genügt dies keineswegs. Die Senatoren Lindsey Graham und John McCain bezeichneten die Tatsache, dass die USA zunächst keinen Luftkrieg gegen Syrien führen, als »Zeichen der Schwäche«. Donald Rumsfeld, der zuletzt Verteidigu...