Klausel gegen Rassismus

Potsdam. »Das Land schützt das friedliche Zusammenleben der Menschen und tritt der Verbreitung rassistischen und fremdenfeindlichen Gedankenguts entgegen.« Eine hochkarätig besetzte Anhörung des parlamentarischen Hauptausschusses des Brandenburger Landtages befasste sich gestern mit der Frage, ob die Landesverfassung um diese Antirassismusklausel erweitert werden sollte. Seine grundsätzliche Zustimmung bekundete der Präsident des Landesverfassungsgerichtes Jes Möller. Eine solche Ver...