Die »Sonstigen« und das Zweidrittel-Parlament
Die im Bundestag vertretenen Parteien repräsentieren über 40 Prozent der Wahlberechtigten nicht mehr
Kann man von »Sonstigen« noch sprechen, wenn der Anteil der Parteistimmen einer Wahl, die danach nicht durch Parlamentsmandate repräsentiert werden, bei 15,7 Prozent liegt? Nun mag es gute Gründe geben, sich darüber zu freuen, dass die marktliberale FDP und die eurokritische AfD nicht im nächsten Bundestag vertreten sind. Ein Problem bleibt es trotzdem: Die repräsentative Demokratie repräsentiert de facto immer weniger Menschen.
So schien für Angela Merkel am Wahlabend wegen der hohen Summe an Stimmen für kleinere Parteien die absolute Mehrheit schon bei 42 Prozent erreichbar. Eine Regierungsmehrheit, die sich auf weniger als ein Drittel aller Wahlberechtigten stützen würde, lag zum Greifen nahe. Strategisch wäre das für die Union womöglich sogar ein Problem geworden - es war am Sonntag ja bereits von einem möglichen Pyrrhussieg Merkels die Rede. Aber vor allem hätten andere in die politische Röhre geschaut: die Opposition und...
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