Die letzten Mohikaner pfeifen im Wald
Nur noch in Sachsen regiert Schwarz-Gelb / Landes-FDP will »Gegenmodell« sein
Deutschneudorf ist nicht Deutschland. Leider, wird man bei der FDP sagen. Im Erzgebirgsdorf an der tschechischen Grenze sind die Liberalen die unangefochtenen Sieger der Bundestagswahl. 33,4 Prozent der Zweitstimmen konnten sie für sich verbuchen. Und bei den Erststimmen fuhr Heinz-Peter Haustein, der Bürgermeister, Unternehmer und zudem unverdrossene Schatzgräber auf der Suche nach dem Bernsteinzimmer, gar rekordträchtige 46,8 Prozent ein.
Vor dem Erzgebirgskamm aber ist die liberale Welt weniger heil. Bundesweit verbuchte die FDP gerade ein Zehntel des Deutschneudorfer Ergebnisses. Deshalb verlor nicht nur Haustein sein Berliner Mandat, sondern die Partei insgesamt flog aus Bundestag und Regierung. Das schwarz-gelbe Modell, einst als politische Liebesheirat gepriesen, hat ausgedient - in etlichen Ländern und nun auch im Bund. Nur eine letzte schwarz-gelbe Insel verbleibt auf der politischen Landkarte: Sachsen. Wie lange das so bleibt, ist aber offen: Im Freistaat wird 2014 gewählt.
Blanke Angst
Sollten in der sächsischen FDP nun blanke Angst oder zumindest große Nervosität herrschen - die Führung gibt sich betont gelassen. 2014 beginne im Land »ein völlig neues Spiel«, sagt Generalsekretär Torsten Herbst. Und Holger Zastrow, Fraktions- und Landeschef sowie Bundesvize, nennt die Sachsen-FDP gar ein »Gegenmodell« zu der im Bund. Diese habe viel versprochen und in der Koalition wenig gehalten, sie habe das Erreichte schlecht verkauft, und ihre Führung sei »ein disziplinloser Haufen« gewesen. In Sachsen aber renne man nicht irgendwelchen Stimmungen hinterher und zeige klare Kante: Die Devise heiße »›Ja‹ oder ›Nein‹, aber nicht ›Jein‹«.
Ein wenig erinnern solche Töne freilich an das berühmte Pfeifen im Walde. Schließlich scheint sich die Begeisterung über die Segnungen freiheitlich-liberaler Politik auch in Sachsen in Grenzen zu halten. Auf Landesebene kam die FDP gerade einmal auf 3,1 Prozent der Zweitstimmen. Sie lag damit nicht nur anderthalb Prozentpunkte unter dem Bundesergebnis, sondern auch hinter der NPD, wie diese mit viel Schadenfreude anmerkt. Zur Bundestagswahl im September 2009 hatten noch 13,3 Prozent der Sachsen ihr Kreuz bei der FDP gemacht, bei der Landtagswahl vier Wochen zuvor genau zehn Prozent.
Wie dankbar die Bürger für das sind, was die FDP und ihre beiden Minister für Wirtschaft und Justiz seither im Regierungsbündnis mit der CDU durchgesetzt haben, wird man sehen müssen. Die Liberalen halten sich zugute, aus der Mittel- die Oberschule gemacht zu haben; Kritiker sagen, außer Türschildern habe sich nichts geändert. Auf der Habenseite verbucht man zudem die Sonntagsöffnung von Videotheken und Autowaschanlagen sowie Schilder mit Smileys, die FDP-Wirtschaftsminister Sven Morlok an Autobahnbaustellen anbringen lässt. Pendler wollte der Minister bei Eierschecke zur Rückkehr überreden - eine eher peinliche Idee. Zudem wird energisch gegen Windräder gekämpft. Viel ist das unterm Strich nicht. So wundert es wenig, dass die FDP auch in landesweiten Sonntagsfragen zuletzt bei fünf Prozent gehandelt wurde.
Ob das im Zweifel für die Fortsetzung der Koalition reicht? Zwar sagte CDU-Regierungschef Stanislaw Tillich im dpa-Interview, man arbeite in der Koalition erfolgreich zusammen und habe das auch zukünftig vor. Doch er hat Alternativen: Die Grünen und die SPD, die von 2004 bis 2009 schon mitregierte, wären von einem Angebot vermutlich geschmeichelt. Also steht der FDP ein hartes Jahr vor, in dem man sich schon über kleine Schritte freuen muss. Am Tag nach dem Wahldebakel, meldet man auf Facebook, gab es sechs Parteieintritte - und keinen Austritt.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
