Deutsche Firmen lieferten noch 2011 waffentaugliche Chemikalien an Syrien

Berlin (Agenturen/nd). Deutsche Unternehmen haben offenbar in deutlich größerem Umfang als bisher bekannt Chemikalien an Syrien geliefert, die auch für die Herstellung von Chemiewaffen verwendet werden können. Wie das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf eine Auflistung des Bundeswirtschaftsministeriums meldet, wurden noch im ersten Halbjahr 2011 entsprechende Ausfuhrgenehmigungen für Substanzen erteilt, die als so genannte Dual-Use-Güter sowohl zivile als auch militärische Verwendung finden können. Das ist fast drei Mal so viel wie bisher bekannt.

Zu dieser Zeitpunkt ging die Regierung in Damaskus bereits gewaltsam gegen Protestierende vor; auch war bekannt, dass Syrien ein aktives Chemiewaffen-Programm betrieb und der UN-Chemiewaffenkonvention nicht beigetreten war. »Insgesamt belaufen sich die Ausfuhrgenehmigungen zwischen 1998 und 2011 auf rund 350 Tonnen an chemischen Substanzen«, die nach der »Dual Use«-Verordnung der...