Dreierrunde: Große Koalition trifft sich am Freitag
Seehofer bestätigt Bericht über Treffen mit Merkel und Gabriel – CDU und SPD hatten den Termin zuvor dementiert
Berlin (Agenturen/nd). Im politischen Berlin hat ein Zeitungsbericht über ein geplantes Treffen zwischen CDU-Chefin Angela Merkel und den Vorsitzenden von CSU und SPD, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel, gesorgt.
Zunächst hatte die SPD die Meldung der »Bild«-Zeitung dementiert. Es gebe keine solche Verabredung, berichtete die Nachrichtenagentur dpa am Montag unter Berufung auf SPD-Kreise. Nach den Sozialdemokraten wies auch die CDU den Bericht über das für Freitag geplante Treffen zurück. Ein solcher Termin könne nicht bestätigt werden, verlautete aus CDU-Kreisen.
Schließlich meldete sich dann aber noch der CSU-Chef zu Wort. »Irgendwann am Freitag« werde es ein solches Treffen geben, sagte Seehofer vor einer CSU-Fraktionssitzung in München. Das Dreiertreffen sei bereits beim ersten Sondierungsgespräch in großer Runde am vergangenen Freitag vereinbart worden.
Seehofer sagte, das Dreier-Gespräch sei kein Signal, dass die Union definitiv mit der SPD und nicht mit den Grünen in förmliche Koalitionsverhandlungen einsteigen wolle. Nach der Sondierung mit den Grünen und dem zweiten Treffen mit der SPD werde die Union die Gespräche bewerten und entscheiden, mit wem sie verhandele - »im Laufe der nächsten Woche wird das entschieden, im Lichte dieser Gespräche«, sagte Seehofer.
Auf die Frage nach den Themen des Gesprächs mit Merkel und Gabriel erklärte er: »Alles werden wir da nochmal erörtern.« Es sei sinnvoll, dass sich, wenn man »so ein großes Projekt« vorhabe, die drei Parteivorsitzenden miteinander unterhielten.
Anders als CSU-Chef Seehofer hieß es dann aber erneut seitens SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, ein Spitzengespräch der Parteichefs von Union und SPD sei am Freitag nciht geplant. »Es gibt keine Verabredung für ein solches Treffen am Freitag«, sagte Nahles. Sie wolle sich nicht an Spekulationen über mögliche Gespräche vor dem offiziellen zweiten Sondierungsgespräch mit 21 Unterhändlern von Union und SPD am kommenden Montag beteiligen, betonte Nahles.
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat das von CSU-Chef Horst Seehofer bekanntgegebene, von der SPD dementierte Spitzentreffen weder bestätigt noch dementiert. Es sei völlig normal, dass es parallel zu Sondierungsgesprächen informelle Kontakte der Hauptakteure von Union und Sozialdemokraten gebe, sei es telefonisch oder in einem persönlichen Gespräch, sagte Gröhe am Montag in Berlin. Er werde sich dazu aber nicht äußern. Von einer konkreten Terminabsprache wisse er nichts.
Die SPD will am 20. Oktober bei einem Parteikonvent über die Aufnahme formeller Koalitionsverhandlungen mit der Union entscheiden. Das Treffen am übernächsten Sonntag solle um 12 Uhr in Berlin beginnen, sagte Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag im Willy-Brandt-Haus.
Der Konvent mit rund 200 Delegierten ist das höchste Beschlussgremium zwischen Bundesparteitagen. Er werde auch zusammentreten, wenn CDU und CSU sich gegen Koalitionsverhandlungen mit der SPD entschieden, betonte Nahles. Über einen Koalitionsvertrag von Union und SPD sollen gegebenenfalls die rund 470 000 SPD-Mitglieder entscheiden.
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