Vermieter entdecken den Eigenbedarf

Wohnungseigentümer versuchen immer häufiger, Mieter mittels Eigenbedarfsklage aus der Wohnung zu drängen. Nicht immer mit Erfolg. Für die Wohnung eines Mieters in der Rhinower Straße in Prenzlauer Berg dürfte dieser Versuch gestern vor dem Landgericht gescheitert sein. Nach wenigen Minuten verkündete Richter Sebastian Höhn, dass er die Klage abweisen werde und korrigierte damit ein gegenteiliges Urteil des Amtsgerichts Mitte.

Grund für den Umschwung zugunsten des Mieters war eine Klausel in der Modernisierungsvereinbarung, die Heino H. 1992 mit der damaligen Verwalterin seiner Wohnung, der Wohnungsbaugesellschaft Prenzlauer Berg (WIP), abgeschlossen hatte. Darin verpflichtete er sich, seine Wohnung selbst zu modernisieren, wofür im Gegenzug die WIP auf die Ausübung ihres Kündigungsrechts verzichtete. Diese Klausel gilt auch für den neuen Eigentümer. »Dami...