Dämmert Weltgericht der Abend?
Afrikanische Union streitet über Zusammenarbeit mit internationalem Straftribunal
Die Afrikanische Union (AU) will über ihre künftige Partnerschaft mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) entscheiden. Bei einem speziellen Gipfel trifft der Staatenbund an diesem Freitag in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba zusammen.
34 AU-Mitglieder haben das Rom-Statut ratifiziert und sind damit an die Zusammenarbeit mit dem Weltgericht gebunden. Nun munkelt man aber über einen Ausstieg. Während die meisten Diplomaten diesen für unwahrscheinlich halten, arbeitet die Regionalmacht Südafrika bereits an einem Kompromiss. Man könne sich »keine Situation leisten, in der niemand zur Verantwortung gezogen wird, sonst hätten wir eine gesetzesfreie Zone«. Bekommen Kriegsverbrecher bald einen Freibrief?
Der Gipfel an diesem Freitag und Samstag folgt der Initiative Kenias. Das Parlament des ostafrikanischen Staates hatte sich vorigen Monat geeinigt, dem IStGH den Rücken zu kehren und die Mitgliedschaft zu kündigen. Das Gericht in Den Haag ermittelt derzeit gegen Kenias Machthaber wegen Kriegsverbrechen.
Im Fokus stehen Präsident Uhuru Kenyatta und dessen Vize, William Ruto. Beide werden beschuldigt, die Gewalt nach den umstrittenen Wahlen von 2007 mit angehei...
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