Nichts Konkretes in Richtung SPD

Europa, Bildung und der Mindestlohn. Zwar sprach Angela Merkel in ihrer Rede am Mittwoch die Knackthemen der Sondierung an, vermied aber deutbare Aussagen.

Auftritt der Kanzlerin auf dem Gewerkschaftstag der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE). Seine Begrüßung beendete der Vorsitzende Michael Vasiliadis mit den Worten: »Wir sind gespannt darauf, was Sie uns über eine zukünftige Bundesregierung sagen können.« Die IG BCE hatte sich wiederholt für eine Große Koalition ausgesprochen. Dass seine Erwartungen und die der knapp 400 Delegierten am Mittwoch in Hannover erfüllt wurden, darf indes bezweifelt werden. In gewohnter Manier sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel kaum Greifbares.

Beim Thema Mindestlohn etwa, ein zentraler Streitpunkt in den Sondierungsgesprächen: Während die SPD sich für den flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn ausspricht und nicht ein Jota davon abweichen will, präferiert die CDU von den Tarifparteien ausgehandelte Branchenmindestlöhne und gesetzliche Lohnuntergrenzen nur dort, wo sie anders nicht zustande kommen.

Man sei in »intensiv...