Morgen noch kein Sozialismus
Die LINKE beschloss in Eberswalde ihre Vorstellungen für Brandenburg im Jahr 2020
Mit einem einmütig beschlossenen Leitbild für Brandenburg zieht die LINKE in den Kommunal- und Landtagswahlkampf 2014. Streit gab es über schriftliche Verpflichtungen für Kandidaten.
Ein sozialistischer Abgeordneter soll seinen Parteibeitrag entrichten, Geld spenden, bereits vor seiner Nominierung ehrlich über seine Vergangenheit informieren, seine Mitarbeiter anständig bezahlen und sein Mandat abgeben, falls er zum Minister ernannt wird. Dies müsste sich eigentlich von selbst verstehen und ist teils bereits in der Satzung geregelt oder durch Parteitagsbeschlüsse festgeklopft. Es braucht deswegen nicht extra vereinbart zu werden. So sagen die einen.
Doch die anderen verweisen auf schlechte Beispiele und wollen, dass sich Kandidaten schriftlich verpflichten, wenn sie bei den Kommunal- oder Landtagswahlen im kommenden Jahr für die LINKE antreten wollen. Sie setzten sich nach emotionaler Debatte am Sonnabend in Eberswalde durch. Ein Landesparteitag beschloss in der Stadthalle Hufeisenfabrik Kriterien für Kandidaturen. Bei elf Enthaltungen waren 66 Delegierte dafür und 39 dagegen.
Die Landtagsabgeordnete...
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