Protest gegen rechten Aufmarsch in Berlin-Hellersdorf
Rechte Bürgerinitiative macht erneut gegen Asylbewerberheim mobil / Aktionen gegen rassistische Stimmungsmache auch in Bestensee, Greiz und Schneeberg
Berlin. Mehrere hundert Menschen haben am Samstag in Berlin-Hellersdorf gegen einen Aufzug der rechtspopulistischen »Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf« protestiert. Dabei kam es nach Polizeiangaben auch immer wieder zu Sitzblockaden. Elf der Gegendemonstranten wurden vorläufig festgenommen.
Der Aufmarsch der »Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf«, hinter der nach Einschätzung des Berliner Verfassungsschutzes Neonazis und NPD-Mitglieder stecken, richtete sich zum wiederholten Male gegen die im August eröffnete Flüchtlingsunterkunft in ehemaligen Schule in der der Carola-Neher-Straße. Unter dem Motto »Refugees are welcome - auch in Marzahn-Hellersdorf!« hatten SPD, Linke, Grünen, Piraten sowie der Berliner Flüchtlingsrat und die Initiative »Hellersdorf hilft« gegen die Rechtsextremen mobilisiert.
Wegen einer Sitzblockade von etwa 100 Gegendemonstranten musste am Nachmittag die Rechten-Demo zunächst auf halber Strecke beendet werden. Wenig später meldete der Berliner NPD-Landesvorsitzende Sebastian Schmidtke allerdings eine weitere Demonstration an, die ebenfalls blockiert wurde.
Kritik, an dem Vorgehen der Polizei gegen die Blockierer wies Polizeisprecher Stefan Redlich zurück. Die Polizei sei verpflichtet, das Versammlungsrecht einer angemeldeten Demonstration durchzusetzen, sagte er. Das habe nichts mit den Inhalten dem Demonstration zu tun. »Wir schützen keine Rechten«, betonte er.
Proteste gegen die Hetze von Rechtsextremen gegen Asylunterkünfte gab es zum Wochenende auch in anderen Teilen Ostdeutschlands. Im brandenburgischen Bestensee (Landkreis Dahme-Spreewald) hatten Parteien und Initiativen am Freitagabend zu Kundgebungen gegen eines rechten Aufmarsch mit nach Polizeiangaben 200 Teilnehmern aufgerufen, der sich gegen ein Asylheim richtete. Im thüringischen Greiz versammelten sich zu gleichen Zeit 70 Menschen zu einer Kundgebung unter dem Motto »Solidarität mit den Flüchtlingen«.
Im sächsischen Schneeberg lud das Aktionsbündnis »Schneeberg für Menschlichkeit« und die demokratischen Stadtratsfraktionen am Samstag zu einem Familientag auf den Marktplatz ein, zu dem knapp 1.000 Besucher kamen darunter 150 Asylbewerber. Damit wollte die Stadt ein Zeichen gegen Ausländerfeindlichkeit setzen. Am vergangenen Wochenende hatten in der Erzgebirgs-Kommune rund 1.500 Menschen an einem von der NPD initiierten Fackelmarsch gegen ein Asylbewerberheim teilgenommen. epd/nd
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