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Versorgung mit Wasser am Tropf
Ursprünglich war vorgesehen, die Finanzspritzen für notleidende Wasser- und Abwasserverbände 2015 auslaufen zu lassen. Doch ob dies gelingt, könne aufgrund »zahlreicher Einflussfaktoren« derzeit »nicht beurteilt werden«, antwortete Innenminister Ralf Holzschuher (SPD) auf eine Anfrage der FDP. Zu den Dingen, die nicht ohne weiteres einkalkuliert werden können, zählt Holzschuher die finanzielle Belastbarkeit der Kommunen.
In Schieflage befinden sich Holzschuher zufolge die Wasserversorger und Abwasserentsorger von Elsterwerda, Herzberg, Emster, Mittelgraben, Mittlerer Süden, Beetzseegemeinden und Luckau. Ihre Schulden belaufen sich auf je 5,8 Millionen bis 38 Millionen Euro. Zwischen 1993 und 2012 pumpte das Land Brandenburg fast eine Milliarde Euro Fördermittel in Investitionen der Wasserwirtschaft.
Darüber hinaus flossen Millionensummen für die Stabilisierung überschuldeter Zweckverbände. Seit nunmehr 14 Jahren gibt es dafür einen extra Fonds, der schon längst auslaufen sollte, aber zweimal verlängert wurde. Für das vergangene Jahr waren noch einmal rund neun Millionen Euro dafür vorgesehen. Bislang wurden insgesamt fast 200 Millionen Euro vom Land dafür ausgegeben, dass Zweckverbände ihre Schulden in den Griff bekommen. Einige Erfolge hat es gegeben. Vor sechs Jahren musste noch 13 Verbänden unter die Arme gegriffen werden.
Durch die umstrittenen Beiträge für Altanschließer kommt Geld in die Kassen zahlreicher Verbände. Sie leiden aber unter einem sinkenden Wasserverbrauch. Überdimensioniert gebaute Kläranlagen waren einst ein Grund für die finanzielle Schieflage einiger Verbände. Inzwischen wird von einem Auslastungsgrad der Kläranlagen von über 90 Prozent ausgegangen. Mehr als 50 Kläranlagen sind stillgelegt und von den verbliebenen rund 250 Anlagen etliche verkleinert worden. So wurde das 1975 errichtete Klärwerk Eberswalde auf ein Fünftel geschrumpft. Inzwischen werden über 95 Prozent der Brandenburger von »wirtschaftlich gesunden Verbänden« versorgt, heißt es. Tatsache ist, dass vielen Verbänden der Bevölkerungsschwund sehr zusetzt und auch wirtschaftlich einwandfrei arbeitende Verbände dadurch unter Druck geraten. Der Anschluss- und Benutzungszwang für Trinkwasserleitungen und Kanalisation ist umstritten. Einerseits beschafft er den Verbänden Kunden, andererseits verursacht der Anschluss abgelegene Fleckchen hohe Aufwendungen. Brunnen und biologische Kleinkläranlagen wären hier die kostengünstigere Lösung.
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