Yzer: Wasserbetriebe konzipieren Stadtwerk
Auftrag an Vorstand ergangen, Businessplan zu entwickeln / LINKE fordert Einbeziehung des Parlaments in Prozess
Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer (CDU) stellte am Dienstag die Senatspläne für ein neues Stadtwerk vor. Die Vorstellungen, wie das Stadtwerk künftig aussehen wird, bleiben indes weiter abstrakt.
Für Berlins Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer (CDU) ist die Botschaft des am Quorum gescheiterten Volksentscheids zur Energie vom Sonntag eindeutig. »Über drei Viertel der Berliner gehören nicht zu den Unterstützern des Volksentscheids«, erklärte Yzer am Dienstag in der Senatspressekonferenz - darüber, dass gerade mal 120 000 Wähler dem Senat gefolgt waren und mit Nein gestimmt hatten, verlor die Senatorin dagegen kein Wort. Zur Erinnerung: 600 000 Berliner votierten mit Ja für den Volksentscheid. Für Rot-Schwarz steht dennoch fest: »Der Senat konnte sich mit seinem Konzept durchsetzen.«
Doch wie genau dieses Konzept aussieht, blieb am Dienstag einmal mehr nebulös. Klar ist: Die Bewerbung von BerlinEnergie für die Stromnetzkonzession, die ab Ende 2014 frei wird, läuft weiter. Ob der Senat das Netzunternehmen mehr ertüchtigt als bisher, blieb allerdings unklar. Was die Gründung eines Stadtwerks angeht, hat sich die Wirtschafts...
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