Buna, Leuna und das Berliner Stadtwerk
Experten diskutierten am Wochenende in Berlin die Folgen des gescheiterten Volksentscheids
Der Energietisch will Ziele des Volksentscheids jetzt auf dem Verhandlungsweg durchsetzen. Ob das klappt, ist fraglich.
»Es haben sich ja trotzdem 600 000 Menschen für das Stadtwerk ausgesprochen«, sagte Stefan Taschner vom Energietisch. »Die Parteien der Berliner Großen Koalition haben bei der letzten Abgeordnetenhauswahl etwa 740 000 Stimmen bekommen.« Kurz vor dem Volksentscheid hatten SPD und CDU auch noch ein eigenes Gesetz zur Errichtung eines Stadtwerks beschlossen. Das ist jedoch momentan nur mit einem Finanzrahmen von 1,5 Millionen Euro ausgestattet und darf ausschließlich selbst produzierten Strom verkaufen.
»Wir vom Energietisch sind gesprächsbereit«, betonte Taschner bei einer Diskussionsrunde, die sich am Wochenende mit den Folgen des gescheiterten Volksentscheids beschäftigte. Er möchte nun auf dem Verhandlungswege möglichst viele Ziele des Entscheids durchsetzen. Gerade in Sachen Transparenz und parlamentarischer Kontrolle sei die Konstruktion des Stadtwerks als Tochter der Wasserbetriebe sehr diskussionswürdig. Hartmut Gaßner vo...
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