Bis Montag bleiben die Drohnen besser in Deckung
SPD-Führung will Debatte über ihr Einknicken in der Rüstungs- und Verteidigungspolitik vermeiden
Bei den Verhandlungen zur Verteidigungs- und Rüstungspolitik haben sich die künftigen Koalitionäre als Musterschüler erwiesen. Doch das Eigenlob muss warten bis nach dem SPD-Parteitag.
Wir haben noch nicht genügend erreicht, moserte die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles noch kurz vor dem Beginn des Parteitages herum. Man müsse also weiter Druck machen auf die Union. Dabei kann sie keinesfalls den Verhandlungsstand zur Außen- und Sicherheitspolitik gemeint haben, denn schon am Dienstagabend verkündete der SPD-Verhandlungsführer und Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier auch im Namen seines Verhandlungspartners, Verteidigungsminister Thomas de Mazière von der CDU, man sei »mit allen Themen durch« und habe »gute, gemeinsame Ergebnisse« erzielt. Einzelheiten wollte man nicht breittreten, denn am kommenden Montag wolle man sich noch einmal treffen, um die Schlussredaktion des gemeinsamen Papiers vorzunehmen.
Wie praktisch, dann ist der SPD-Parteitag vorbei. Denn was da zwischen den »Steinmeiers« und den »de Maizières« ausgehandelt wurde, wird wohl von großen Teilen der SPD nicht so positiv gesehen. Es...
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