Rechter Maskenball gestoppt

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg verhandelte die Klage des Neonazi-Netzwerkes »Widerstandsbewegung in Südbrandenburg« gegen sein Verbot. Das Urteil fällt nächste Woche.

Gespenstische Szenen spielten sich ab bis Juni 2012 im Spreewälder Raum. Wie aus dem Nichts tauchten sie auf, unheimliche Fackelträger, mit weißen Masken und schwarzen Kitteln vermummt, in den Orten rund um Cottbus, Lübben, Senftenberg oder Calau. Alles ging immer blitzschnell, ehe die Polizei richtig zupacken konnte, war der Spuk, der den Inszenierungen des rassistischen US-amerikanischen Geheimbundes Ku-Klux-Klan ähnelte, wieder vorbei.

Sie ließen sie bei ihren Totentänzen filmen und stellten die Bilder unter der Seite »Spreelichter« ins Internet. Dort wurden dann auch Kampagnen organisiert mit klangvollen Namen: »Die Unsterblichen« oder »Die Demokraten bringen uns den Volkstod«. Das allein würde ein Verbot kaum rechtfertigen. Da muss schon ein bisschen mehr gewesen sein. Der Gruppe werden Volksverhetzung, Anschläge und Angriffe auf Linke zugerechnet. So wurde beispielsweise das Redaktionsbüro der »Lausitzer Rundschau« in Sp...