SPD-Mitgliederentscheid: Nahles droht der Basis

Berlin. Die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles, hat die Basis ihrer Partei vor einem Nein bei der Abstimmung über den Koalitionsvertrag mit der Union gewarnt. »Die Entscheidung der Mehrheit der Mitglieder ist verbindlich. Es muss aber schon klar sein, was eine Ablehnung bedeuten würde«, sagte sie auf die Frage der »Welt am Sonntag«, was ein Nein der Genossen bedeuten würde. Die gesamte Führung der Sozialdemokraten habe sich »reingeworfen in diesen Prozess. Wir alle haben hart verhandelt und stehen nun ein für dieses Ergebnis. Wir werden uns der Verantwortung stellen«, so Nahles weiter.

Die SPD-Generalsekretärin geht aber zugleich nicht davon aus, dass die Mitglieder ihrer Partei mehrheitlich mit Nein stimmten. Die SPD lässt zurzeit ihre 475.000 Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen. Das Ergebnis soll am 14. Dezember feststehen.

Derweil zeigt eine Umfrage, dass zumindest eine große Mehrheit der SPD-Anhänge...