Bespitzelung von Anwalt eingestellt
Niedersächsischer Verfassungsschutz hält Beobachtung eines Göttinger Juristen nicht mehr für erforderlich
Niedersachsens Verfassungsschutz sammelte gern Informationen auch über Journalisten und den Rechtsanwalt Sven Adam. Dessen Daten werden nun gesperrt.
Der Göttinger Rechtsanwalt Sven Adam wird offenbar nicht mehr vom niedersächsischen Verfassungsschutz beobachtet. In einem dem »nd« vorliegenden Brief an Adams Rechtsbeistand teilt das Innenministerium in Hannover mit, es halte die Speicherung der personenbezogenen Daten Adams »nicht mehr für die hiesige Aufgabenerfüllung für erforderlich«. Deshalb seien die Daten für die weitere Verwendung in Dateien und Akten des Geheimdienstes gesperrt worden. Welche Daten genau über Adam erhoben wurden, ist bislang unklar.
Vor knapp drei Monaten war bekannt geworden, dass das Landesamt für Verfassungsschutz über Adam eine Datei mit personenbezogenen Informationen angelegt hatte. Damit hatte der Geheimdienst neben mehreren Journalisten über einen weiteren sogenannten Berufsgeheimnisträger Informationen gesammelt. Über den hierauf spezialisierten Rechtsanwalt Sönke Hilbrans aus Berlin hatte Adam daraufhin ei...
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