Herausforderung für die Linken
Tom Strohschneider über Nichtwähler und Zwei-Klassen-Demokratie
Kurz vor den Bundestagswahlen im Herbst sorgte eine Studie über die immer tiefere soziale Spaltung der Wählerschaft für Schlagzeilen. Nach dem Urnengang interessierte das Problem aber kaum noch jemanden. Dabei hat die Abstimmung an dem demokratiepolitisch gravierenden Dilemma nichts zum Positiven geändert - im Gegenteil: Zwar stieg die Wahlbeteiligung im Schnitt ein wenig an; die Zahl der Ärmeren aber, die sich dauerhaft aus der Parteiendemokratie verabschieden, nahm weiter zu.
Wenn Wahlergebnisse gemessen an der Sozialstruktur nicht mehr repräsentativ sind, untergräbt das nicht nur die Legitimität der repräsentativ genannten Demokratie. Mehr noch: In Studien ordnet sich bereits ein Drittel der Nichtwähler selbst politisch links ein. Es liegt also vor allem auch ein Problem für die gesellschaftliche Linke darin.
Kurzatmige Generalkritik am real existierenden Parlamentarismus, der für die Abgehängten und Bedrängten angeblich ja ohnehin keine Lösung biete, wird dem Problem aber nicht gerecht. Die Herausforderung für die politische Linke ist weit größer: Ihr müsste es gelingen, auch denen wieder Lust auf Veränderung zu machen, die an eine solche in ihrem Interesse längst nicht mehr glauben. Das verlangt nicht in erster Linie Veränderungsbereitschaft beim Wähler - sondern bei den linken Parteien.
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