Drohende Abwärtsspirale in Europa
Auch Frankreich setzt künftig auf die Strategie der Exportüberschüsse
Frankreichs Präsident François Hollande macht den Gerhard Schröder - umfangreiche Geschenke für Unternehmen sowie massive Kahlschläge bei Staatsausgaben. Stellt sich die Frage: Wer verarmt schneller?
Der Sozialdemokrat François Hollande hat vor wenigen Tagen umfangreiche Geschenke für Unternehmen und einen massiven Kahlschlag bei den Staatsausgaben angekündigt. Den größten Jubel über diese neoliberale Kehrtwende des französischen Präsidenten konnte man in konservativen Kreisen in Deutschland wahrnehmen. Die »FAZ« sieht Frankreich nun »auf deutschen Wegen zu neuen Kräften« wandeln. Hollande gebe nun den »französischen Schröder« und setze das, was er früher als Berliner Spardiktat kritisierte, »ins Recht«.
Die Parallelen, die zur deutschen Agenda 2010 gezogen werden, sind übertrieben, weil die von Hollande angekündigten Reformen nicht die Ausmaße des sozialen Kahlschlags und der Entrechtung der Lohnabhängigen erreichen dürften, wie sie die rot-grüne Regierung Schröder/Fischer einst durchpeitschte. Aber die französischen Unternehmen sollen allein bei den Lohnnebenkosten bis 2017 um 30 bis 35 Milliarden Euro entlastet werden -...
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