LINKE: Kritik an Steinmeiers Ambitionen

Ein eigentümliches Szenario spielt sich gegenwärtig ab. Während die noch junge schwarz-rote Koalition ihre ersten außenpolitischen Schritte macht und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) dabei Deutschland offenbar ein neues Gewicht auch als militärischem Akteur zu verschaffen sucht, werden intensive Gedankenspiele betrieben, welche außenpolitischen Hürden SPD, Grüne und LINKE zu nehmen hätten, damit es nach der nächsten Bundestagswahl im Jahr 2017 zu einer rot-rot-grünen Regierungskoalition kommen könnte. Beides scheint sich wegen der strikt antimilitaristischen Programmatik der LINKEN auszuschließen, tut es aber offenbar nicht. So haben Stefan Liebich (LINKE) und Agnieszka Brugger von den Grünen in einem an die SPD adressierten Papier Hindernisse einer rot-rot-grünen Außenpolitik beschrieben - mit dem Ziel, diese zu beseitigen. Darin verbinden Liebich, Sprecher des Forums Demokratischer Sozialismus in der LINKEN, und Brugger...