Linkspartei warnt vor Einsatz in Mali

Berlin. Der neue Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Hans-Peter Bartels (SPD), spricht sich für ein »militärisches Hauptquartier« Europas aus. »Die NATO hat drei davon, die USA haben sechs, die EU hat keines«, sagte Bartels der »Welt«. In der Debatte über eine Militärmission der Bundeswehr in Afrika sprach Bartels sich für die Ausweitung der Bundeswehreinsätze aus, während die LINKE Erwägungen der Bundesregierung zurückweist, die deutsch-französische Brigade in Mali einzusetzen. Unter Schwarz-Rot werde »der Bundeswehreinsatz in Afrika ausgeweitet und die EU weiter militarisiert«, sagte der Vizevorsitzende der Linksfraktion Wolfgang Gehrcke. Zudem werde das »Parlament ausgehebelt«. Eine Genehmigung des Bundestages liegt noch nicht vor, »aber die Minister Steinmeier und von der Leyen tätigen bereits weitgehende Zusagen«. Auch für Dominic Heilig vom Vorstand der Linkspartei zeigt sich in Bartels' Vorstoß das »Ziel de...